"So isser": Joschka Fischer sieht Donald Trump scheitern

Igitt - Umweltstraftäter, der weiß ganz bestimmt was für die Landwirtschaft gut ist
#CSU soll in Bayern bleiben
#Felßner NEIN DANKE..
https://umweltinstitut.org/landwirtschaft/mitmachaktionen/lobbyminister-verhindern/
Donnerstag, 13.3., 11:00 Uhr: Pressekonferenz der Scientists for Future: Tausende Wissenschaftler fordern mehr Klimaengagement der Politik
https://www.bayceer.uni-bayreuth.de/s4f/de/top/o2/stat.php
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#Klima #Politik #SPD #CDU #CSU #Regierung #Koaltionsverhandlungen #Sondervermögen
@S4F
Ich muß mich wiederholen :-)
Politisches Kabarett und ein Maxi Schafroth in seiner Fastenprdigt, der #Söder und der #CSU über den letzten #Bundestagswahkampf zu Recht so richtig die Meinung sagt.
Es gibt belämmerte Gesichter, mancher fand das Derblecka nicht mehr lustig.
Sehenwert und darum der Link!
#Starkbierprobe #Nockherberg #Singsiel
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2JyLmRlL2Jyb2FkY2FzdC9GMjAyNVdPMDAwMzc3QTA
Das einzig positive am #SGBII der Fassung #Buergergeld war der Wegfall des Vermittlungsvorrangs, da dadurch tatsächlich sozial nachhaltig in Erwerbsarbeit vermittelt werden kann & zugleich keine Formen von Menschenrechten verletzt wurden.
Bei dem Modell von #SPD & #CDU / #CSU hingegen steht hinter der zynischen Bezeichnung von "Grundsicherung.." faktisch ein weiteres Grad an sozialer Disruption, denn tatsächlich wird dies noch mehr Menschen in den Verlust ihrer Existenzgrundlage treiben.
... dass #Sanktionen nicht erst dadurch Wirkung entfalten, dass man sie real anwendet, sondern alleine die existenzielle Bedrohung von Menschen zeigt Wirkung.
An dieser Stelle sollte darauf hingewiesen werden, daß im Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nicht nur die Begrenzung auf maximal 30% Sanktionen genannt wurde, sondern noch viel wichtiger: Strafe dürfe sich nicht als
#Selbstzweck verstehen.
Exakt diese #Denkfigur von Strafe als Selbstzweck wohnt dem Konzept von #SPD & #CDU / #CSU inne
"Nach Recherchen von #Correctiv unterstützen und fördern Trump-nahe Stiftungen in den #USA Netzwerke und Konferenzen, die #Christdemokraten und Akteure aus dem #MAGA - Lager vernetzen wollen. Das Ziel: libertäre und zum Teil ultra-rechte Positionen voranzutreiben.
Anders gesagt: Der #Staat soll auf ein Minimum schrumpfen, der Markt unkontrolliert sein, #Klimaschutz am besten wegfallen"
Das ist auch mein Eindruck von diesen Leuten, schon lange. Und ich frage mich, wie man es als vernunftbegabter Mensch anders sehen und solche Parteien auch noch wählen kann. #CDU #CSU https://www.spiegel.de/politik/boris-pistorius-spd-kritisiert-offenbar-cdu-csu-verhandler-sie-sind-wirklich-unangenehm-a-e91a8647-d577-4d50-a3be-178f0eedf66a
Laut VDV nutzen 13,5 Millionen Menschen pro Monat das #DeutschlandTicket.
Konkrete Vorhaben zur Weiterentwicklung oer ein Bekenntnis zum #Umweltverbund finden sich im Sondierungsergebnis nicht.
Stattdessen bekennen sich #SPD, #CDU und #CSU ohne Einschränkungen zum "Automobilstandort" Deutschland und verpflichten sich, alle Strafzahlungen auf Grund der verfehlten EU-Umweltziele abzuwehren.
In der deutschen Automobilindustrie arbeiten noch nicht einmal 1 Million Menschen.
Finde den Fehler!
Die #KleiGroKo hat sich darauf geeinigt, ihre Lobbygruppen großzügig zu subventionieren. Wie wäre es denn, wenn zur Abwechslung mal #CDU, #CSU und #SPD staatspolitisch verantwortlich handeln und dies nicht nur von den #Grünen einfordern
Habt Ihr #Söder gestern bei #miosga gesehen? "Ich halte mich da raus". Und #Merz verkackt es auch:
"Sie verwies unter anderem darauf, dass Angebote, die CDU-Chef Friedrich Merz der #DieGrünen-Fraktionsspitze auf die #Mailbox gesprochen habe, unzureichend seien. Dröge sagte zudem, #Union #SPD wollten eine "Schatzkiste" schaffen mit Spielgeld, um es in #Steuerentlastungen zu stecken, in eine Reform des Agrardiesels und eine Erhöhung der Pendlerpauschale."
#CDU #CSU #SPD
https://www.n-tv.de/politik/Gruene-wollen-Merz-Finanzpaket-nicht-zustimmen-article25618404.html
Das S steht für Scheißverein
Die Woche startet mit einer neuen Folge
@rebootpolitics \o/
Eine Zusammenfassung der #Bundestagswahl, ein Bericht zum #FeministischerKampftag, Datenschnorchelei von #O2, schon wieder rassistische #Polizei-Chats, ein neuer Versuch der #CSU für eine PKW-#Maut, Sicherheitslücken beim #BAMF, ein Wunsch nach einer digitalen #Brandmauer, die #Sondierungen von #Union und #SPD, #Merz und die #Omas_gegen_Rechts, weniger Wasserverbrauch nach #AKW-Abschaltung, eine besonders tolle Empfehlung und die Trends gibt es in der neuen Folge #RebootPolitics, aufgenommen am 9. März 2025.
https://podcasts.homes/@rebootpolitics/episodes/das-s-steht-fur-scheisverein
P.S.: Der alternative Titel, der vermutlich wieder Leute verwirrt hätte, wäre "Tauben nach Athen tragen", gewesen, eine Sprichwortneuschöpfung von @zwecki :D
#Podcast
Um #Mannheim wird es irgendwie stiller, oder? Jedenfalls #politisch ist man schon zum nächsten Thema weitergegangen.
Die #Staatsanwaltschaft sagt, entscheidend ist, was der #Nazi konkret mit seiner Tat bezwecken wollte - da sei kein politischer Hintergrund festzustellen.
Ist es ein #Migrant #Asylant, sieht die Politik es aber anders, alle (!) #AfD #CDU #CSU #SPD #Grüne fordern dann härtere #Abschiebungen und #Grenzen dicht.
Suche nach dem #Täterprofil - ZDFheute
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/mannheim-taeter-profil-100.html
" #Handlungsfähig hat sich die mutmaßlich nächste #Bundesregierung bereits gezeigt. Noch vor Abschluss der #Sondierungen hatte Schwarz-Rot verkündet, kräftig #Schulden machen zu wollen"
So wichtig, diese "Handlungsfähigkeit".
https://youtu.be/2JJdAk71fXQ?feature=shared
Team Scheisse mit neuen deutschen Punk!
Angesichts der aktuellen politischen Lage, genau zur richtigen Zeit.
Videografische Inszenierungen top!