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#csu

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Joschka Fischer macht sich Sorgen. Der frühere Außenminister glaubt, US-Präsident Trump kann viel Schaden anrichten. Aber auf die Dauer werde er keinen Erfolg haben, ist er sicher. Die Verhandlungen über das Finanzpaket zwischen seiner Partei und CDU, CSU und SPD sieht der Grünen-Politiker positiver.#Politik #JoschkaFischer #DonaldTrump #Russland #Nato #EU #Bündnis90DieGrünen #CDU #CSU #SPD #GerhardSchröder
"So isser": Joschka Fischer sieht Donald Trump scheitern
n-tv NACHRICHTEN · "So isser": Joschka Fischer sieht Donald Trump scheiternBy n-tv NACHRICHTEN

Ich muß mich wiederholen :-)

Politisches Kabarett und ein Maxi Schafroth in seiner Fastenprdigt, der #Söder und der #CSU über den letzten #Bundestagswahkampf zu Recht so richtig die Meinung sagt.
Es gibt belämmerte Gesichter, mancher fand das Derblecka nicht mehr lustig.

Sehenwert und darum der Link!

#Starkbierprobe #Nockherberg #Singsiel

ardmediathek.de/video/Y3JpZDov

www.ardmediathek.deAuf dem Nockherberg: Die ganze Starkbierprobe 2025 - hier anschauenEs wird wieder derbleckt auf dem Nockherberg - live und vor versammelter Politprominenz, die sich von Fastenredner Maximilian Schafroth auch heuer wieder die Leviten lesen lässt. Das Singspiel 'Ein Wadl für Deutschland' von Stefan Betz und Richard Oehmann dreht sich um das noch taufrische Wahlergebnis. Die Kulisse: eine pannenreiche Live-Show namens 'Bayern feiert Friedrich Merz'. Erst die Qual der Wahl – und dann? Dann geht’s auf zum Politiker-Derblecken auf den Nockherberg. Gut zwei Wochen nach der Bundestagswahl findet der traditionelle Starkbieranstich auf dem Nockherberg statt, da können die Politikerinnen und Politiker sich gleich die Leviten zu ihrem mehr oder weniger gelungenen Wahlkampf lesen lassen. Fastenredner Maximilian Schafroth wird wohl niemanden aus dem Stadtrat und dem bayerischen Kabinett außer Acht lassen, der sich im vergangenen Jahr hervorgetan hat. Beim Singspiel wird es diesmal besonders spannend, wer sich auf der Bühne tummeln und in Koalitionen zusammentun darf. Die beiden Regisseure Stefan Betz und Richard Oehmann werden nicht nur die aktuellen Ereignisse ins Rampenlicht rücken, sondern auch mit viel Musik, Witz und Spontaneität die politische Bühne auf den Nockherberg holen. Durch den Abend führen Ursula Heller, Tilmann Schöberl und Sandra Rieß. Der BR überträgt das Politiker-Derblecken wie immer live, barrierefrei mit Audiodeskription und Untertiteln.
Replied in thread

Das einzig positive am #SGBII der Fassung #Buergergeld war der Wegfall des Vermittlungsvorrangs, da dadurch tatsächlich sozial nachhaltig in Erwerbsarbeit vermittelt werden kann & zugleich keine Formen von Menschenrechten verletzt wurden.

Bei dem Modell von #SPD & #CDU / #CSU hingegen steht hinter der zynischen Bezeichnung von "Grundsicherung.." faktisch ein weiteres Grad an sozialer Disruption, denn tatsächlich wird dies noch mehr Menschen in den Verlust ihrer Existenzgrundlage treiben.

Replied in thread

... dass #Sanktionen nicht erst dadurch Wirkung entfalten, dass man sie real anwendet, sondern alleine die existenzielle Bedrohung von Menschen zeigt Wirkung.

An dieser Stelle sollte darauf hingewiesen werden, daß im Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nicht nur die Begrenzung auf maximal 30% Sanktionen genannt wurde, sondern noch viel wichtiger: Strafe dürfe sich nicht als
#Selbstzweck verstehen.
Exakt diese #Denkfigur von Strafe als Selbstzweck wohnt dem Konzept von #SPD & #CDU / #CSU inne

"Nach Recherchen von #Correctiv unterstützen und fördern Trump-nahe Stiftungen in den #USA Netzwerke und Konferenzen, die #Christdemokraten und Akteure aus dem #MAGA - Lager vernetzen wollen. Das Ziel: libertäre und zum Teil ultra-rechte Positionen voranzutreiben.
Anders gesagt: Der #Staat soll auf ein Minimum schrumpfen, der Markt unkontrolliert sein, #Klimaschutz am besten wegfallen"

#CDU #CSU #Trump - "Mehr #Musk wagen"

correctiv.org/aktuelles/trump-

correctiv.org · Geld, Macht, Kampagnen: Der lange Arm von Team TrumpBy Annika Joeres

Laut VDV nutzen 13,5 Millionen Menschen pro Monat das #DeutschlandTicket.

Konkrete Vorhaben zur Weiterentwicklung oer ein Bekenntnis zum #Umweltverbund finden sich im Sondierungsergebnis nicht.

Stattdessen bekennen sich #SPD, #CDU und #CSU ohne Einschränkungen zum "Automobilstandort" Deutschland und verpflichten sich, alle Strafzahlungen auf Grund der verfehlten EU-Umweltziele abzuwehren.

In der deutschen Automobilindustrie arbeiten noch nicht einmal 1 Million Menschen.

Finde den Fehler!

Habt Ihr #Söder gestern bei #miosga gesehen? "Ich halte mich da raus". Und #Merz verkackt es auch:
"Sie verwies unter anderem darauf, dass Angebote, die CDU-Chef Friedrich Merz der #DieGrünen-Fraktionsspitze auf die #Mailbox gesprochen habe, unzureichend seien. Dröge sagte zudem, #Union #SPD wollten eine "Schatzkiste" schaffen mit Spielgeld, um es in #Steuerentlastungen zu stecken, in eine Reform des Agrardiesels und eine Erhöhung der Pendlerpauschale."
#CDU #CSU #SPD
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n-tv.de/politik/Gruene-wollen-

n-tv NACHRICHTEN · "Schatzkiste mit Spielgeld": Grüne wollen Merz' Finanzpaket nicht zustimmenBy n-tv NACHRICHTEN

Das S steht für Scheißverein

Die Woche startet mit einer neuen Folge

@rebootpolitics \o/

Eine Zusammenfassung der #Bundestagswahl, ein Bericht zum #FeministischerKampftag, Datenschnorchelei von #O2, schon wieder rassistische #Polizei-Chats, ein neuer Versuch der #CSU für eine PKW-#Maut, Sicherheitslücken beim #BAMF, ein Wunsch nach einer digitalen #Brandmauer, die #Sondierungen von #Union und #SPD, #Merz und die #Omas_gegen_Rechts, weniger Wasserverbrauch nach #AKW-Abschaltung, eine besonders tolle Empfehlung und die Trends gibt es in der neuen Folge #RebootPolitics, aufgenommen am 9. März 2025.

▶️ podcasts.homes/@rebootpolitics

P.S.: Der alternative Titel, der vermutlich wieder Leute verwirrt hätte, wäre "Tauben nach Athen tragen", gewesen, eine Sprichwortneuschöpfung von @zwecki :D
#Podcast

Um #Mannheim wird es irgendwie stiller, oder? Jedenfalls #politisch ist man schon zum nächsten Thema weitergegangen.

Die #Staatsanwaltschaft sagt, entscheidend ist, was der #Nazi konkret mit seiner Tat bezwecken wollte - da sei kein politischer Hintergrund festzustellen.

Ist es ein #Migrant #Asylant, sieht die Politik es aber anders, alle (!) #AfD #CDU #CSU #SPD #Grüne fordern dann härtere #Abschiebungen und #Grenzen dicht.

Suche nach dem #Täterprofil - ZDFheute

zdf.de/nachrichten/heute-journ

ZDFheuteMannheim: Suche nach dem TäterprofilNach der Amokfahrt von Mannheim bleiben viele Fragen offen, auch zum Hintergrund des Täters. Der 40-jährige Deutsche soll Kontakte in die rechtsextreme Szene gehabt haben.