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#rearmament

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"The left-wing economist believes expanding Europe's military would "dissolve the social fabric" without guaranteeing security. "It's a way of weakening Europe in the name of making it stronger," Varoufakis explained..

Opposed to an agreement between Moscow and Kyiv proposed by US President Donald Trump, Varoufakis instead calls on Europe to put its own peace plan on the table.

"We should reject Trump's plan. But we need to have our own. The first step will be to immediately and without a second doubt reject Donald Trump's land grab, his attempt to grab the underground riches of a part of Europe," he stressed.

"We need to counter-propose our own peace plan. Rearming Europe, buying more weaponry from British Aerospace, from Dallas, from Rheinmetall, this is not going to make any difference to Ukraine. Ukraine needs a peace plan from Europe now".

In his view, this agreement should guarantee Ukraine's sovereignty and its connection to Europe while keeping it "outside the two blocs, the Russian bloc and the NATO bloc, and allows us, as Europeans to come to their assistance, to rebuild their economy and society."

According to Varoufakis, if Europe wants to play a role on the international stage during this period of major geopolitical tensions, it needs first and foremost a "political union" to gain "legitimacy", not an army."

euronews.com/my-europe/2025/03

Replied in thread

"Italy and Spain support issuing common EU debt — which is effectively free money — for defense."

EU member states not wanting to have any outsider saying what you should do include Poland, Finland.

politico.eu/article/eu-leaders

POLITICO · EU leaders fear Commission power grab on defense after Trump’s exitBy Gregorio Sorgi
Continued thread

"Lacking enough oil and gas to power itself, for 75 years the continent has been squeezed by the three centers of hydrocarbon power: the US, Russia, and the Gulf Kingdoms.
"Today, this means that in order to be free from authoritarian blackmail—whether Putin’s or Trump’s—#Europe must go green."

"The energy transition and defense both require industrial policy. In each, to be effective means choosing what exactly to make, and what exactly to buy": phenomenalworld.org/analysis/e

Phenomenal World · Europe Enters Its Metal Era | Kate Mackenzie & Tim SahayWhat kind of Europe survives a fractured transatlantic military alliance?
www.german-foreign-policy.comMoskau in Schussweite(Eigener Bericht) – Deutschland beteiligt sich an der Entwicklung neuer Mittelstreckenwaffen, die Ziele in Russland erreichen können, darunter vermutlich Moskau. Dies geht aus Berichten vom gestern zu Ende gegangenen NATO-Gipfel in Washington hervor. Demnach haben Deutschland, Frankreich, Italien und Polen beschlossen, gemeinsam einen Marschflugkörper oder eine Hyperschallrakete zu entwickeln, die eine Reichweite von rund 2.000 Kilometern haben könne. Damit gerät bei einer Stationierung der Waffe in der Bundesrepublik die russische Hauptstadt ins Visier. Übergangsweise sollen US-Marschflugkörper vom Typ Tomahawk sowie Lenkraketen SM-6 in Europa stationiert werden, vermutlich in Wiesbaden. Washington will dort zudem Hyperschallwaffen vom Typ Dark Eagle aufstellen, sobald deren Entwicklung abgeschlossen ist. Der NATO-Gipfel in Washington knüpfte an die Gipfel in Madrid (2022) und in Vilnius (2023) an: Hatte das Militärbündnis in Madrid ein neues Streitkräftemodell, in Vilnius neue Verteidigungspläne beschlossen, so diente der Gipfel in Washington dazu, die Pläne nun zu konkretisieren – den Aufbau rüstungsindustrieller Kapazitäten und die Entwicklung neuer Waffen inklusive.

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#peace #disarmament #politics
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#berlin: Forderung nach atomarer Bewaffnung der #eu im Wettrüsten mit #moskau wird lauter. Ex-Außenminister Josef Fischer verlangt Aufbau einer „atomaren Abschreckung“. #paris erklärt nuklearen Erstschlag für möglich.

german-foreign-policy.com/news

www.german-foreign-policy.comAtomwaffen für Europa(Eigener Bericht) – In Deutschland erstarkt die Forderung nach einer atomaren Bewaffnung der EU. Einem Plädoyer des in Berlin recht einflussreichen Publizisten Herfried Münkler, „Europa“ müsse „atomare Fähigkeiten aufbauen“, hat sich jetzt auch der ehemalige deutsche Außenminister Josef Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) angeschlossen: „Die EU braucht eine eigene atomare Abschreckung“, behauptet Fischer. Begründet wird die Forderung, die von auflagenstarken deutschen Medien verbreitet wird, mit der Einschätzung, im Falle eines Sieges von Donald Trump bei der US-Präsidentenwahl im November sei der „nukleare Schutzschirm“ der Vereinigten Staaten über Europa nicht mehr gesichert; die EU müsse über eine Alternative verfügen. Kontext ist die Aufrüstung gegen Russland, die von der Bundesregierung energisch vorangetrieben wird; zur konventionellen Aufrüstung und zur Propagierung von „Kriegstüchtigkeit“ kommt nun auch das Streben nach einer nuklearen Bewaffnung hinzu. Frankreichs Force de frappe reiche nicht aus, weil man nicht sicher sein könne, ob Paris im Kriegsfalle wirklich dazu bereit sei, „Litauen oder Polen zu schützen“, erklärt Münkler.

#frieden #politik
#nato #peace #disarmament #politics #rearmament #ceasefire

Zudem wird als Alternative „ein eingefrorener #konflikt ohne Einvernehmen der Konfliktparteien“ in Aussicht gestellt. Er würde die #ukraine aufreiben & #kiew wohl früher oder später zum Nachgeben zwingen. Offiziell wird der Inhalt des „Bild“-Berichts noch dementiert. Von Experten jedoch wird ein #waffenstillstand immer häufiger gefordert – seltener in #deutschland , öfter in den #usa

german-foreign-policy.com/news

www.german-foreign-policy.comDie Strategie der Eindämmung(Eigener Bericht) – In Deutschland und in den Vereinigten Staaten wächst der Druck auf Kiew, sich Verhandlungen mit Moskau über einen Waffenstillstand nicht mehr zu verschließen. Die Regierungen beider Länder streben, wie Ende vergangener Woche berichtet wurde, den Übergang zu solchen Verhandlungen an, wünschen aber, dass Kiew sie selbst einleitet, ohne öffentlich dazu aufgefordert zu werden. Eine Aufforderung gäbe die stetige Behauptung des Westens, die Ukraine bestimme eigenständig über ihr Vorgehen, der Lächerlichkeit preis. Der Plan, Gespräche mit Moskau anzubahnen, trägt dem Scheitern nicht nur der Kiewer Gegenoffensive, sondern auch der westlichen Russland-Sanktionen Rechnung: Da es nicht gelingt, den ukrainischen Streitkräften zum Sieg auf dem Schlachtfeld zu verhelfen oder Russland ökonomisch niederzuringen, wird von Experten schon seit einiger Zeit der Übergang zu einer Politik der Eindämmung empfohlen. Diese soll den aktuellen militärischen Stand einfrieren, ohne ukrainische Gebiete formell an Russland abzutreten. Begleitet werden soll sie von einer massiven Aufrüstung der NATO. Für Deutschland fordern Experten einen „Mentalitätswechsel“; Berlin dringt auf „Kriegstüchtigkeit“.

#frieden #abrustung #wirtschaft #rheinmetall #rüstungsindustrie #SIPRI #peace #disarmament #economy #rearmament #rheinmetall

Die türkische Rüstungsindustrie boomt auch sonst, produziert mittlerweile Kampfpanzer und Kampfjets und wird dieses Jahr wohl Rüstungsgüter im Wert von 6 Milliarden US-Dollar exportieren – nach bloß 2,3 Milliarden US-Dollar im Jahr 2020. Damit entsteht in Teilbereichen für die alten westeuropäischen Rüstungskonzerne neue Konkurrenz

german-foreign-policy.com/news

www.german-foreign-policy.comVor dem Rüstungssturm(Eigener Bericht) – Der globalen Rüstungsindustrie, darunter deutsche Konzerne, steht nach einem vergleichsweise schwachen Jahr 2022 ein gewaltiger Boom bevor. Dies geht aus dem jüngsten Bericht des Stockholmer Forschungsinstituts SIPRI zu den 100 größten Rüstungsunternehmen weltweit hervor. Laut dem gestern publizierten Bericht ging der Umsatz der 100 Rüstungsgiganten im vergangenen Jahr trotz des Ukraine-Krieges um 3,5 Prozent zurück. Ursache waren einerseits Spätfolgen der Covid-19-Pandemie, andererseits die Tatsache, dass Aufträge, die seit Kriegsbeginn eingingen, weitgehend erst seit diesem Jahr abgearbeitet werden und sich erst in den nächsten Jahren in massiv steigenden Umsätzen niederschlagen. Ein Beispiel bietet der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern, der den Umsatz in diesem Jahr um 15 Prozent oder mehr steigern und 2026 einen Umsatz von 13 bis 14 Milliarden Euro erreichen will – fast doppelt so viel wie 2023. Dabei zeigt der SIPRI-Bericht auch, dass neue Konkurrenz für die alte westeuropäische Rüstungsindustrie erwächst. So steigt der polnische Konzern PGZ auf, der davon profitiert, dass Polen Europas größte Landstreitkräfte aufbauen will. Vor allem türkische Rüstungskonzerne boomen.